Freie Bürgerliste Ingelheim e. V.

 

1. Vorsitzender

Hans-Werner Klose

 

Brüder-Grimm-Straße 44

55218 Ingelheim am Rhein

Telefon (06132) 8221

 

mail@fb-ingelheim.de

 

 

Anfragen und Anträge an die Stadtverwaltung

02.04.13    Anfrage – Zuschuss Investitionskosten LED-Umrüstung

Sehr geehrter Herr Claus,

 

ich bitte Sie die Fragen zum folgenden Sachverhalt in der nächsten Sitzung des Stadtrates zu beantworten:

 

Für die Installationskosten von LED-Straßenbeleuchtung werden Zuschüsse durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gewährt, wenn die Anträge bis zum 31.03.2013 gestellt wurden.

 

Im Jahr 2012 wurde in Ingelheim vom Stadtrat ein Grundsatzbeschluss in den Haushaltsberatungen für 2012 gefasst, nachdem Straßenbeleuchtungen bei Erneuerungen der gesamten Beleuchtung auf LED Leuchten umgerüstet werden.

 

Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

 

    1. Wie hoch waren die geplanten Investitionen für die Umrüstungen auf LED Straßenbeleuchtung im

       Jahr 2012 und die geplanten Umrüstungen für 2013?

 

    2. Wurden Zuschüsse für die Umrüstungen auf LED Straßenbeleuchtung im Jahr 2012 und die

       geplanten Umrüstungen im Jahr 2013 beantragt?

 

    Wenn ja:

    Wie hoch sind die zu erwartenden Zuschüsse für 2012 und 2013?

 

    Wenn nein:

    Warum wurden keine Anträge auf Zuschüsse für die Umrüstungen auf LED Straßenbeleuchtung

    gestellt?

    Auf welchen Betrag belaufen sich die entgangenen Zuschüsse?

 

Mit freundlichem Gruß

Wolfgang Weitzel